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Datum 06. Februar 2015
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Mehr Geld für Hochschulen, Studentenwerke und Kulturräume

Wesentlich mehr Geld für Hochschulen, Studentenwerke und Kulturräume - mit dem Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2015/2016, der gestern in den Landtag eingebracht wurde, plant das Ministerium für Wissenschaft und Kunst höhere Investitionen in universitäre Lehre, Forschung, Studentenwerke und Kultur.

Ich bin sehr froh über die zusätzlichen Gelder, mit denen wir in diesem und im nächsten Jahr entscheidende Investitionen tätigen können. So werden wir den Mittelbau an den Hochschulen stärken, Geld für die Anschaffung von Großgeräten für die Forschung zur Verfügung stellen. Besonders wichtig sind mir die zusätzlichen Gelder, die in die Kulturräume auch abseits der staatlich finanzierten Kunst- und Kultureinrichtungen fließen werden, um außerhalb der drei Großstädte weiterhin ein hohes kulturelles Angebot aufrecht erhalten zu können.

Die jährlich frei werdenden 56 Millionen Euro an Bafög-Mitteln, die der Bund ab Jahresbeginn komplett übernommen hat, sollen künftig den Hochschulen, der Universitätsmedizin und der Berufsakademie zugutekommen. In diesem Bereich steigen die Zuwendungen um 7,2 Prozent. Nachdem im Koalitionsvertrag die Abkehr vom Stellenabbau an den Hochschulen und Universitäten ab 2017 in Aussicht gestellt wurde, soll mit diesen Mitteln nun die Qualität der Lehre gezielt verbessert werden. Unter dem Programm „Talente für Sachsen“ fließen 13 Millionen (2015) und 12 Millionen Euro (2016) in die Verbesserung der Qualität der Lehre. Ziel ist es insbesondere mit dem Programm „Gute Lehre, starke Mitte“, bei Arbeitsverträgen Mindeststandards einzuführen, die wissenschaftlichen Nachwuchskräften Karriereperspektive und Rechtssicherheit bieten. Mir es ist wichtig, dass die jungen Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen dadurch auch die Möglichkeit erhalten, zusätzliche Qualifikationen auch über das Hochschuldidaktische Zentrum zu erwerben. Das stärkt die Qualität der Lehre an unseren Hochschulen. Zudem wird mit Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit die Situation von Studierenden und Mitarbeitern mit Behinderungen in Lehre und Forschung verbessert.

Ein großer Teil der frei werdenden Bafög-Mittel soll bis 2016 zur Verbesserung der Infrastruktur der Hochschulen, wie der Beschaffung von Großgeräten und lehrbezogenen Baumaßnahmen und der Sanierung der Hochschulbauten eingesetzt werden. Das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen der Medizinischen Fakultät der TU Dresden plant das Wissenschaftsministerium mit insgesamt 13 Millionen Euro zu unterstützen. Für den Neubau der Universitätsbibliothek der TU Bergakademie Freiberg sind im Entwurf des Doppelhaushaltes zwei Mal zehn Millionen Euro eingestellt. Auch die Sanierung der Neuen Mensa der TU Dresden ist gesichert, wenn der Landtag dem Haushalt so zustimmt.

Fast verdoppelt werden im neuen Doppelhaushalt die Zuwendungen für die Studentenwerke Sachsens. Mit einer Mittelsteigerung auf jährlich zehn Millionen Euro ist künftig eine bessere soziale, wirtschaftliche, kulturelle und gesundheitliche Betreuung der über 110 000 Studierenden im Freistaat möglich. Diese Hilfe sorgt für zunehmende Chancengleichheit beim Studium.

Für die allgemeine Kunst- und Kulturförderung in Sachsen sollen pro Jahr 1,2 Millionen Euro mehr ausgegeben werden. Das ist eine Steigerung von fast 20 Prozent. Auch die Filmförderung will der Freistaat in den kommenden zwei Jahren substanziell erhöhen.

Die finanzielle Unterstützung für die Kulturräume soll um fünf auf 91 Millionen Euro jährlich erhöht werden. Die Zuwendungen schaffen Planungssicherheit in kulturellen Einrichtungen und stärken das hochkarätige kulturelle Angebote in allen Städten und Regionen weiter, so der Landtag seine Zustimmung gibt.



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