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Datum 16. April 2012
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Kleine Anfrage zum Landesentwicklungsplan 2012

Im Landesentwicklungsplan (LEP 2012) werden zukünftige Projekte und Vorhaben festgeschrieben, anhand derer sich die Regierung ausrichten und orientieren kann. Doch gerade im Bildungsbereich, der letztlich einzigen gestalterischen Staatsaufgabe der Länder, sieht Dr. Eva-Maria Stange erheblichen Klärungsbedarf, gerade in Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention.
Leider kommt im LEP 2012 nur der monitäre Faktor zur Geltung. Die Tatsache, dass jeder eingesetzte Euro im Ergebnis vervierfacht wird und somit der Bevölkerung zugute kommt, wird nicht begriffen. Es genügt nicht Schüler mit erhöhtem Förderbedarf auf Oberzentren zu verweisen. Ebenso ist der Verweis auf die Drucksache 5/6861 zur UN-Behindertenrechtskonvention und deren Umsetzung ungenügend.

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