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Datum 01. Januar 2011
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Kleine Anfrage zur Möglichkeit des Nachholens eines Hauptschulabschlusses für Arbeitslose über 25 Jahre

Das Nachholen eines Schulabschlusses ist insbesondere für alleinerziehende Arbeitslose bzw. Hartz-IV-Empfänger über 25 Jahre aus mehreren Gründen ein Problem.
1. Der Faktor Zeit: Im Zentrum des Tagesablaufs steht die Betreuung der Kinder - vor allem dann, wenn sie entweder noch zu jung sind, um eine Kita zu besuchen oder einen entsprechenden Kita-Platz aus unterschiedlichen Gründen nicht antreten. 2. Die formale Beantragung einer solchen Qualifizierungsmaßnahme: Denn grundsätzlich sind für die Finanzierung der Jugendberufshilfe entweder die Arge/Optionskommune oder die Agentur für Arbeit (nur bis 25 Jahre!) zuständig. Hierfür gibt es die sogenannten Bildungsgutscheine, um Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zu finanzieren. Je nachdem, wie alt man und ob man Arbeitslosen- oder Hartz-IV-Geldempfänger ist und welches Anliegen (Arbeit oder Ausbildung) man hat, muss man sich ab 26 Jahre bzw. in einer Optionskommune stets an eine, in Fällen der Arge bis 25 Jahre an beide Einrichtungen wenden. Im letzteren Fall entsteht ein undurchsichtliches Wirrwarr an Zuständigkeiten und Sachbearbeitern. Unter Beachtung dieser formalen Richtlinien kann die Agentur für Arbeit einer 26-jährigen Mutter keine Förderung zukommen lassen. Daher ist formal allein die Arge bzw. Optionskommune zuständig. In Dresden lehnen es Agentur für Arbeit sowie Arge bspw. grundsätzlich ab, "Grundqualifizierungsmaßnahmen" - wie z.B. das Nachholen des Hauptschulabschlusses - zu gewähren. Hierüber gibt es derzeit auch intensive Diskussionen zwischen Trägern der Sozialarbeit, Jugendamt und Arge bzw. Agentur für Arbeit. Auf diese Problematik sollte eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung hinweisen. Doch anstatt unsere Fragen speziell zur Lage der Arbeitslosen über 25 Jahre zu beantworten und uns eine Auflistung über die Handhabung solcher Fälle in den einzelnen Kommunen aufzulisten, schob das zuständige Staatsministerium für Soziales allein die Weiterbildungschancen für Arbeitnehmer in den Vordergrund. Ältere könnten so problemos und kostenfrei eine Abendschule besuchen. Und Teilnehmer an einem Berufsvorbereitungsjahr würde ebenfalls der Bildungsstand "Hauptschul- bzw. Mittelschulabschluss" ausgewiesen. Beides trifft aber auf unsere Zielperson überhaupt nicht zu: Denn weder ist sie in einem Alter, das ihr die Teilnahme an einem Berufsvorbereitungsjahr ermöglicht noch hat sie die Zeit, um eine Abendschule zu besuchen. Hierzu bedarf es einer abermaligen gezielten Nachfrage. Immerhin stellt die Antwort heraus, dass nach SGB II (und damit ja im Arbeitslosenleistungsbereich) + SGB III ein Bildungsgutschein für das Nachholen des Hauptschulabschlusses eingesetzt werden kann. Daran sollten sich auch die Dresdner Sachbearbeiter richten.

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