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Datum 28. April 2011
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Kleine Anfrage zur Zuschussverordnung

Der Beitrag der Schulen in freier Trägerschaft zur Fortentwicklung des sächsischen Förderschulwesens scheint in Gefahr. Durch eine Veränderung der Stundentafel obliegt es fortan der Sächsischen Bildungsagentur (SBA)den Schulen in öffentlicher Trägerschaft einzelne Richtwerte in einigen Stundenarten vorzugeben; konkrete Richtstundenvorgaben entfallen.
Für die Schulen in freier Trägerschaft gilt die Weisungspflicht der SBA nicht. Sie wissen insofern auch nicht, wie sie mit der fehlenden Richtwertvorgabe umgehen sollen. Eine dauerhafte Benachteiligung scheint möglich. Dies bestätigt letztlich auch das SMK, indem es einzelne Leistungserbringungen der freien Schulen auch stets im Einzelfall prüfen wird. Nicht jede Förderschule in freier Trägerschaft wird demnach als notwendig und/befähigt angesehen. Generell obliege diese Aufgabe den Schulen in öffentlicher Trägerschaft. Fällt die Bewertung negativ aus, fallen wichtige Zuschüsse für die betroffenen Schulen weg.

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