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Datum 27. Oktober 2010
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Kleine Anfrage zu den Ausgaberesten 2009 des Sächsischen Ministerium für Kultus

Laut den Informationsmaterialen des Haushalts- und Finanzausschusses wurden im Bereich des SMK-Haushalts ca. 149 Mio. € Ausgabereste aus 2009 in den aktuellen Einzelplan 2010 überführt.
Darunter befinden sich z.B. 81,5 Mio. €, die eigentlich für den Schul- und Kitabau eingesetzt werden wollten. Darüber hinaus gibt es einige offene Bewirtschaftungsmaßnahmen, die einer Erklärung bedürfen. Schließlich rechnet das Ministerium in diesem Jahr mit ca. 104 Mio. € Minderausgaben, die eventuell als Ausgabereste in 2011 übertragen werden könnten.

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