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Datum 01. Januar 2009
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Dr. Eva-Maria Stange befragt die Sächsische Staatsregierung zur B-6

Mündliche Anfragen dienen den Abgeordneten dazu, die Staatsregierung über einen konkreten Sachverhalt zeitnah und unkompliziert zu befragen. Hierfür sendet das Mitglied des Landtags seine Anfrage dem themenspezifisch zuständigen Ministerium zu, sodass das verantwortliche Regierungsmitglied den Tatsachen entsprechend darauf antworten kann. Mündliche Anfragen haben aber im Vergleich zu den schriftlichen Anfragen den Vorteil, dass der bzw. die Abgeordnete das Recht hat, eine unvorbereitete Nachfrage zu stellen.
Eva-Maria Stange nutzt die mündlichen Anfragen vor allem dazu, Informationen über bestimmte Probleme aus ihrem Wahlkreis zu erhalten. Die heutige mündliche Anfrage bezieht sich demgemäß auf die Vermessung des Trassenneubaus der B 6. Die Staatsregierung gab in Person des Staatsministers für Wirtschaft und Arbeit (FDP) folgende Antworten: "1. Das BMVBS (kann man verkrüzt als Bundesverkehrsministerum bezeichnen) hat bisher keine Zustimmung zum Vorschlag der Trassenneubauvarianten B6 gegeben. 2. Der Vermessungsauftrag wurde durch das Wirtschaftsministerium am 8.10.2009 in Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium erteilt."

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