Über mich Aktuelles Landtag Wahlkreis Termine Kontakt Archiv Impressum
Bürgerbüro Dresdner Westen Aktionen
width=1
Datum 25. April 2013
Verfasser Dr. Eva-Maria Stange

Rundfunkbeitrag gerecht gestalten – Bürgersprechstunde zur neuen GEZ-Tarifordnung

Dr. Eva-Maria Stange, SPD-Landtagsabgeordnete für den Dresdner Westen, lädt am Samstag, dem 27. April d.J., zur Themenbürgersprechstunde „GEZ-Tarifneuordnung“ ab 10 Uhr in ihr Bürgerbüro ein:
„Seit Anfang dieses Jahres gilt die neue GEZ-Tarifneuordnung. Diese führt bei einigen Betroffenen leider zu Mehrbelastung. Insbesondere bei gemeinnützigen Einrichtungen kann es zu Ungerechtigkeiten kommen. Diese Auswirkungen wurden bei der Gesetzgebung übersehen. Vor allem diese problematischen Fälle möchte ich in meiner Bürgersprechstunde gern aufnehmen. Die sächsische SPD-Landtagsfraktion möchte diese Schwachstellen in der Neuregelung beseitigen und sich gegenüber den Ländergremien der Rundfunkanstalten für eine Nachbesserung einsetzen. Dazu brauchen wir Unterstützung und konkrete Beispiele. Sprechen Sie mich an! Kommen Sie vorbei! Sagen Sie mir, welche Auswirkungen die neue Rundfunkgebühr für Sie hat. Die Tarifneuordnung bezieht sich nicht mehr auf die anzumeldenden Kommunikations- und Informationsgeräte, sondern stellt eine reine Haushaltsabgabe dar. Die Umstellung der GEZ-Gebührenerhebung auf eine haushaltsbasierte Beitragspflicht war vom Grundsatz her eine richtige Entscheidung. Einerseits führt sie zu einer wesentlich höheren Beitragsehrlichkeit, weil sie letztlich alle Haushalte konkret erreicht. Für den typischen Privatnutzer, mit Fernseher, Radio und Laptop, hat sich dadurch nichts geändert. Andererseits orientiert sie sich an ein verändertes Mediennutzungsverhalten der Bürgerinnen und Bürger infolge der Entwicklungen auf dem Gebiet der Telekommunikationsmittel. Die Medienanstalten hatten angekündigt, Härtefälle aufzunehmen und ggf. Nachbesserungen vorzunehmen.“

width=1
zurück